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FZKA-Bericht Nr. 7349 von Armin Grunwald und Jürgen Kopfmüller zum Thema "Nachhaltigkeitsprüfung" erschienen [02.11.2007]

Die Nachhaltigkeitsprüfung: Kernelement einer angemessenen Umsetzung des Nachhaltigkeitsbilds in Politik und Recht

Der Parlamentarische Beirat des Deutschen Bundestags für Nachhaltige Entwicklung veranstaltete am 28.2.2007 eine öffentliche Anhörung zu der Frage, welche Möglichkeiten und Voraussetzungen derzeit für die Einrichtung einer verbindlichen "Nachhaltigkeitsprüfung" für Gesetze und politische Maßnahmen auf Bundesebene bestehen und welche Institutionalisierungsmodelle dafür geeignet wären. Hierzu waren Armin Grunwald und Jürgen Kopfmüller als Sachverständige eingeladen. Die überarbeitete Fassung ihrer Beantwortung des Fragenkatalogs zu dieser Anhörung liegt nun als FZKA-Bericht Nr. 7349 vor.

Basierend auf den Grundgedanken des Integrativen Nachhaltigkeitskonzepts der HGF und mit Blick auf die bisherigen Erfahrungen mit einer Nachhaltigkeitsprüfung und vergleichbaren Ansätzen in anderen Ländern sowie auf EU-Ebene äußern sich die Autoren zu Grundkonzeption und Aufbau eines solchen Instruments, zu geeigneten Prüfobjekten und -kriterien sowie zu den rechtlich-institutionellen, prozeduralen und politischen Gestaltungserfordernissen für eine erfolgreiche Implementierung.

Bibliographische Angaben:
Armin Grunwald, Jürgen Kopfmüller
Die Nachhaltigkeitsprüfung: Kernelement einer angemessenen Umsetzung des Nachhaltigkeitsbilds in Politik und Recht
Karlsruhe: Forschungszentrum Karlsruhe 2007 (Wissenschaftliche Berichte, FZKA 7349), 46 Seiten

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