Ulrich Riehm, Christopher Coenen, Ralf Lindner, Clemens Blümel

Bürgerbeteiligung durch E-Petitionen
Analysen von Kontinuität und Wandel im Petitionswesen

Berlin: edition sigma 2009, Reihe: Studien des Büros für Technikfolgen-Abschätzung, Bd. 29, ISBN 978-3-8360-8129-0, 278 Seiten, kartoniert 24.90 Euro
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INHALT

VORWORT 5
ZUSAMMENFASSUNG 13
I. EINLEITUNG 29
  1. Thematischer Hintergrund 29
  2. TA-Projekt "Öffentliche elektronische Petitionen und bürgerschaftliche Teilhabe" 30
  3. Zum Aufbau des Berichts 32
  4. Danksagungen 33
II. EINFÜHRUNG UND PROBLEMAUFRISS 35
  1. Petitionsbegriff 35
  2. Elektronische Petitionen 37
  3. Funktionen des Petitionswesens 39
  4. Institutionelle Einbettungen 41
  5. Konkurrenzverhältnisse 44
  6. Relikt oder anhaltender Bedarf? 48
  7. Fazit 51
III. DAS PETITIONSWESEN IM IN- UND AUSLAND – AUSDIFFERENZIERUNG UND VIELFALT 53
  1. Entwicklung des parlamentarischen Petitionswesens auf Bundesebene 54
  1.1 Reformdebatten 55
  1.2 Braucht Deutschland einen nationalen Ombudsmann? 57
  1.3 Entwicklung der Eingaben beim Deutschen Bundestag 60
  1.4 Das Eingabewesen der DDR 62
  1.5 Wie kann man den Erfolg von Petitionen bewerten? 63
  2. Beauftragte des Bundestages und der Bundesregierung 66
  2.1 Wehrbeauftragter 67
  2.2 Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 68
  2.3 Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration 69
  2.4 Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten 69
  2.5 Ombudsrat – Grundsicherung für Arbeitssuchende 70
  2.6 Vergleich 72
  3. Parlamentarische Petitionseinrichtungen bei den Ländern, Kommunen und der EU 74
  3.1 Landesebene 74
  3.2 Kommunale Ebene 74
  3.2 Europäische Ebene 77
  4. Ombuds- und Schlichtungsstellen in ehemals staatlichen Bereichen und der Privatwirtschaft 80
  4.1 Verbraucherservice und Schlichtungsstelle der Bundesnetzagentur 81
  4.2 Ombudsstellen der privaten Banken und Versicherungen 82
  5. OPetitions- und Ombudsformate in den Massenmedien und im Internet 86
  5.1 Ombudsformate in den Massenmedien 86
  5. OPetitions- und Ombudsformate in den Massenmedien und im Internet 86
  5.1 Ombudsformate in den Massenmedien 86
  5.2 Ombudsähnliche Formate im Internet 87
  6. Das staatliche Petitionswesen in ausgewählten Ländern weltweit 89
  6.1 Mitglieder und ehemalige Mitglieder des Commonwealth 90
  6.2 Estland 91
  6.3 Tschechien 92
  6.4 Russland 93
  6.5 USA 93
  6.6 Kolumbien 94
  6.7 Venezuela 96
  7. Fazit 96
IV. E-PETITIONEN UND DIE NUTZUNG DES INTERNETS FÜR BÜRGERSCHAFTLICHE PARTIZIPATION 103
  1. Zur Einordnung von E-Petitionen 103
  1.1 Begrifflich-systematische Klärungsansätze 103
  1.2 E-Petitionen in der E-Demokratie 110
  2. Zum Stand der E-Partizipation 113
  2.1 Zum internationalen Stand der E-Partizipation 113
  2.2 Parlamentarische E-Demokratie 119
  3. Fazit 126
V. FALLSTUDIEN ZU ELEKTRONISCHEN PETITIONSSYSTEMEN IM AUSLAND 129
  1. Vorgehen und Fragestellung 129
  2. E-Petitionen beim schottischen Parlament 130
  2.1 Rahmenbedingungen, Ziele und Einführung 131
  2.2 Verfahren und Technik 133
  2.3 Bisherige Erfahrungen 138
  2.4 Zwischenresümee 140
  3. E-Petitionen in Grossbritannien 141
  3.1 Rahmenbedingungen 142
  3.2 Das E-Petitionssystem des Premiers 146
  3.3 Die Diskussionen über ein parlamentarisches E-Petitionssystem 150
  3.4 Zwischenresümee 152
  4. Petitionen und E-Partizipation in Südkorea 154
  4.1 Rahmenbedingungen und Hintergrund 155
  4.2 Das Petitionswesen 157
  4.3 Das zentrale E-Partizipationsangebot der Exekutive 162
  4.4 Zwischenresümee 164
  5. E-Petitionen in Queensland (Australien) 165
  5.1 Rahmenbedingungen, Ziele und Einführung 165
  5.2 Verfahren und Technik 168
  5.3 Bisherige Erfahrungen 171
  5.4 Zwischenresümee 173
  6. E-Petitionen der norwegischen Kommunen 175
  6.1 Rahmenbedingungen, Ziele und Einführung 175
  6.2 Verfahren und Technik 178
  6.3 Bisherige Erfahrungen 180
  6.4 Zwischenresümee 183
  7. Nichtstaatliche Betreiber 184
  7.1 E-Petitionen im Rahmen von Kampagnen – das Beispiel "Control Arms" 185
  7.2 Private Petitionsplattformen im Internet 187
  8. Vergleich und Ausblick 189
  8.1 Onlinefunktionalitäten im Vergleich 189
  8.2 Prozedurale Merkmale im Vergleich 190
  8.3 Zielsetzungen der E-Petitionsangebote 195
  8.4 Politische und institutionelle Auswirkungen 197
  8.5 Lehren für den Deutschen Bundestag? 199
VI. EVALUATION DES MODELLVERSUCHS "ÖFFENTLICHE PETITIONEN" DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES 201
  1. Vorgeschichte 201
  2. Das Petitionsverfahren im Allgemeinen 204
  3. Bearbeitungsverfahren und Nutzungsfunktionen 206
  4. Evaluation des Modellversuchs 213
  4.1 Untersuchungsbereiche und Fragestellungen 213
  4.2 Zahlen zum Modellversuch 216
  4.3 Beurteilung des Softwaresystem 218
  4.4 Traditionelle Petenten und Einreicher öffentlicher Petitionen 219
  4.5 Bundestagsverwaltung, Ausschussdienst 225
  4.6 Parlamentarier und ihre Mitarbeiter 226
  4.7 Qualität des Diskussionsforums 228
  5. Überführung in den Regelbetrieb 229
  6. Fazit 230
VII. RESÜMEE UND AUSBLICK 233
  1. Übergreifende Ergebnisse 233
  1.1 Petitionswesen und Modernisierung der Demokratie 235
  1.2 Parlamentarisches Petitionswesen und die Konkurrenz anderer Eingabeinstanzen 236
  1.3 Wozu E-Petitionen? Motive, Ziele, Potenziale 238
  1.4 Die Bedeutung von Öffentlichkeit und Aufmerksamkeit für das Petitionswesen 240
  2. Gestaltungsvorschläge zur Fortführung des Systems "Öffentliche Petitionen" des Deutschen Bundestages 242
  2.1 Nutzung der Diskussionsforen weiterentwickeln 243
  2.2 Bearbeitungsverfahren und Systemleistungen erweitern 247
  3. Entwicklungsoptionen und Forschungsdesiderate 248
  3.1 Entwicklungsoptionen für das parlamentarische Petitionswesen 249
  3.2 Impulse für eine wissenschaftliche Petitionsberichterstattung 254
VIII. LITERATUR 257
  1. In Auftrag gegebene Gutachten 257
  2. Weitere Literatur 258
ANHANG 271
  1.    Tabellenverzeichnis 271
  2.    Abbildungsverzeichnis 272

 

Erstellt am: 12.06.2009 - Letzte Änderung am: 28.10.2010 - Kommentare an: webmaster