Juliane Jörissen, Reinhard Coenen
Sparsame und schonende Flächennutzung
Entwicklung und Steuerbarkeit des Flächenverbrauchs
Berlin: edition sigma 2007, Reihe: Studien des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag, Bd. 20, ISBN 978-3-89404-829-7, 282 Seiten, 22,90 Euro[Inhalt] [Zusammenfassung]
Vorwort
Auf Anregung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit wurde das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) im Juni 2003 vom Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung mit der Durchführung eines TA-Projekts zum Thema »Reduzierung der Flächeninanspruchnahme - Ziele, Maßnahmen, Wirkungen« beauftragt. Dem Auftrag entsprechend beschäftigt sich das TAB-Projekt schwerpunktmäßig mit den Instrumenten und Maßnahmen zur Reduktion der Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke. Diese sollten vergleichend dargestellt und hinsichtlich ihrer Wirkungen und Umsetzungschancen analysiert und beurteilt werden. Ausgangspunkt war das von der Bundesregierung aufgestellte Ziel einer Rückführung der zusätzlichen Flächeninanspruchnahme auf 30 ha/Tag bis 2020.
Im Rahmen des Projekts hat das TAB eine schriftliche Befragung von ausgewählten interessierten und betroffenen Verbänden durchgeführt. Zweck der Befragung war es, die Vor- und Nachteile der verschiedenen Reformvorschläge aus Sicht unterschiedlicher Interessenstandpunkte zu beleuchten und wichtige Konfliktlinien bei der Beurteilung von Zielen und Instrumenten zur Reduktion der Flächeninanspruchnahme aufzuzeigen. Die Auswertung von Stellungnahmen und Positionspapieren wurde in einem TAB-Hintergrundpapier (TAB 2004) dokumentiert. Es spiegelt ein aktuelles Meinungsbild der zentralen Akteure zu den Zielen und Instrumenten einer nachhaltigen Flächennutzungspolitik in Deutschland wider. Zugleich diente die Dokumentation als Hintergrundinformation für ein TAB-Fachgesprächam 06. Mai 2004 imPaul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages. Das Fachgespräch hatte zum Ziel, über den Stand des Projekts und erste Ergebnisse zu informieren. Hierzu waren Abgeordnete aller Fraktionen, die Gutachter des TAB sowie Experten der Fraktionen,aus Wissenschaft und Interessengruppen eingeladen.
Die im Rahmen der Veranstaltung gewonnenen Einsichten und Anregungen gingen in die weitere Arbeit des Projekts ein.
Mit dem Ziel einer breiten wissenschaftlichen Fundierung arbeitete das TAB zu ausgewählten Fragestellungen mit externen Experten zusammen. Folgende Gutachten wurden dazu vergeben:
- Gemeindefinanzreform - Hintergründe, Defizite, Alternativen (FiFo - Finanzwissenschaftliches Forschungsinstitut an der Universität zu Köln [COFuest, M. Thöne]);
- Möglichkeiten zur Verbesserung der interkommunalen Kooperation: - Beispiele aus der Praxis, Erfahrungen, Handlungsbedarf (IBoMa - Institut für Bodenmanagement, Dortmund [E. Dransfeld, G. Boele-Keimer,P. Pfeiffer]und UFZ Umweltforschungszentrum Leipzig-Halle GmbH, Leipzig [T. Gawron])
- Der demografische Wandel und seine Konsequenzen für Wohnungsnachfrage, Städtebau und Flächennutzung (IRS - Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung, Erkner [H.-]. Bürkner, O. Berger,C. Luchmann, E. Tenz]);
- Instrumente zur Förderung der Wiedernutzung von Industrie-, Gewerbe- und Verkehrsbrachen (Flächenrecycling)(IÖW - Institut für ökologische Wirtschaftsforschung GmbH, Berlin [R. Haum, U. Petschow unter Mitarbeit von F. Buchholz, T. Schmitt, B. Seeger]);
- Abschätzung der Auswirkungen alternativer Bündel ökonomischer Anreizinstrumente zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme - Ziele, Maßnahmen, Wirkungen (GWS - Gesellschaft für Wirtschaftliche Strukturforschung mbH, Osnabrück [G. Ahlert, U. Klann, C. Lutz, B..Meyer, M.L Wolter));
Die Resultate der Gutachten bildeten eine wesentliche Basis des Berichts. Allen Gutachtern sei für ihre Arbeit und Kooperationsbereitschaft gedankt. Die Verantwortung für die Auswahl, Strukturierung und Verdichtung des Materials sowie dessen Zusammenführung mit weiteren Quellen und eigenen Analysen liegt selbstverständlich bei den Verfassern des vorliegenden Berichts. Redaktionsschluss war im April 2005. Aufgrund der vorgezogenen Bundestagswahlen verzögerte sich die Abnahme durch den Ausschuss bis zum September 2006. Der Bericht wurde deshalb in einigen Teilen ergänzt und aktualisiert, um zumindest einigen der in diesem Zeitraum eingetretenen Entwicklungen Rechnung zu tragen.