A. Grunwald, J. Kopfmüller

Die Nachhaltigkeitsprüfung: Kernelement einer angemessenen Umsetzung des Nachhaltigkeitsbilds in Politik und Recht

Karlsruhe: Forschungszentrum Karlsruhe 2007 (Wissenschaftliche Berichte, FZKA 7349), 46 Seiten
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Zusammenfassung

Zentraler Ort der Steuerung und Weiterentwicklung moderner Gesellschaften ist das politische und gesetzgeberische Handeln. Wenn es um die Herausforderung des Leitbildes der nachhaltigen Entwicklung geht, stellt sich daher die Frage, ob und in welcher Weise dieses Handeln auf den Gedanken der Nachhaltigkeit verpflichtet werden kann. Im Unterschied zur fallweisen Ausrichtung einzelner politischer Maßnahmen an diesem Leitbild bietet eine systematische Nachhaltigkeitsprüfung die Möglichkeit, die Gesamtheit politischen und gesetzgeberischen Handelns an diesem Leitbild auszurichten. In diesem Bericht werden Überlegungen vorgestellt, wie eine solche Nachhaltigkeitsprüfung konzeptionell und organisatorisch aussehen könnte. Zentrale Elemente sind die Verwendung des integrativen Nachhaltigkeitskonzepts der Helmholtz- Gemeinschaft (HGF) als Basis, die Zweistufigkeit des Verfahrens – bestehend aus einer Relevanzprüfung der Prüfgegenstände sowie der eigentlichen Prüfung –, die Berücksichtigung flexibler Elemente, um weit reichendes institutionelles Lernen zu ermöglichen sowie die Überzeugung, dass einer Verpflichtung des politischen Systems zur Umsetzung der Ergebnisse einer Nachhaltigkeitsprüfung im politischen Handeln und im Recht eine zentrale Bedeutung zukommt.