Ulrich Riehm, Christopher Coenen, Ralf Lindner, Clemens Blümel

Öffentliche elektronische Petitionen und bürgerschaftliche Teilhabe

Berlin: Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) 2008, TAB-Arbeitsbericht Nr. 127
[Zusammenfassung]


INHALT

ZUSAMMENFASSUNG 7
I EINLEITUNG 25
  1. Thematischer Hintergrund 25
  2. TA-Projekt »Öffentliche elektronische Petitionen und bürgerschaftliche Teilhabe« 26
  3. Zum Aufbau des Berichts 28
  4. Danksagungen 29
II EINFÜHRUNG UND PROBLEMAUFRISS 31
  1. Petitionsbegriff 31
  2. Elektronische Petitionen 33
  3. Funktionen des Petitionswesens 35
  4. Institutionelle Einbettungen 37
  5. Konkurrenzverhältnisse 40
  6. Relikt oder anhaltender Bedarf? 44
  7. Fazit 47
III DAS PETITIONSWESEN IM IN- UND AUSLAND AUSDIFFERENZIERUNG UND VIELFALT 49
  1. Entwicklung des parlamentarischen Petitionswesens auf Bundesebene 50
  1.1 Reformdebatten 51
  1.2 Braucht Deutschland einen nationalen Ombudsmann? 53
  1.3 Entwicklung der Eingaben beim Deutschen Bundestag 56
  1.4 Das Eingabewesen der DDR 59
  1.5 Wie kann man den Erfolg von Petitionen bewerten? 60
  2. Beauftragte des Bundestages und der Bundesregierung 62
  2.1 Wehrbeauftragter 63
  2.2 Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 65
  2.3 Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration 65
  2.4 Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten 66
  2.5 Ombudsrat Grundsicherung für Arbeitssuchende 67
  2.6 Vergleich 69
  3. Parlamentarische Petitionseinrichtungen bei den Ländern, Kommunen und der EU 71
  3.1 Landesebene 71
  3.2 Kommunale Ebene 73
  3.3 Europäische Ebene 74
  4. Ombuds- und Schlichtungsstellen in ehemals staatlichen Bereichen und der Privatwirtschaft 77
  4.1 Verbraucherservice und Schlichtungsstelle der Bundesnetzagentur 78
  4.2 Ombudsstellen der privaten Banken und Versicherungen 80
  5. Petitions- und Ombudsformate in den Massenmedien und im Internet Ombuds- und Schlichtungsstellen in ehemals staatlichen Bereichen und der Privatwirtschaft 83
  5.1 Ombudsformate in den Massenmedien 83
  5.2 Ombudsähnliche Formate im Internet 84
  6. Das staatliche Petitionswesen in ausgewählten Ländern weltweit 86
  6.1 Mitglieder und ehemalige Mitglieder des Commonwealth 87
  6.2 Estland 89
  6.3 Tschechien 89
  6.4 Russland 91
  6.5 USA 91
  6.6 Kolumbien 92
  6.7 Venezuela 93
  7. Fazit 94
IV E-PETITIONEN UND DIE NUTZUNG DES INTERNETS FÜR BÜRGERSCHAFTLICHE PARTIZIPATION 101
  1. Zur Einordnung von E-Petitionen 101
  1.1 Begrifflich-systematische Klärungsansätze 101
  1.2 E-Petitionen in der E-Demokratie 108
  2. Zum Stand der E-Partizipation 111
  2.2 Parlamentarische E-Demokratie 118
  3. Fazit 125
V FALLSTUDIEN ZU ELEKTRONISCHEN PETITIONSSYSTEMEN IM AUSLAND 127
  1. Vorgehen und Fragestellung 127
  2. E-Petitionen beim schottischen Parlament 128
  2.1 Rahmenbedingungen, Ziele und Einführung 129
  2.2 Verfahren und Technik 131
  2.3 Bisherige Erfahrungen 136
  2.4 Zwischenresümee 139
  3. E-Petitionen in Großbritannien 140
  3.1 Rahmenbedingungen 140
  3.2 Das E-Petitionssystem des Premiers 145
  3.3 Die Diskussionen über ein parlamentarisches E-Petitionssystem 149
  3.4 Zwischenresümee 152
  4. Petitionen und E-Partizipation in Südkorea 153
  4.1 Rahmenbedingungen und Hintergrund 155
  4.2 Das Petitionswesen 157
  4.3 Das zentrale E-Partizipationsangebot der Exekutive 161
  4.4 Zwischenresümee 164
  5. E-Petitionen in Queensland (Australien) 165
  5.1 Rahmenbedingungen, Ziele und Einführung 165
  5.2 Verfahren und Technik 168
  5.3 Bisherige Erfahrungen 171
  5.4 Zwischenresümee 173
  6. E-Petitionen der norwegischen Kommunen 175
  6.1 Rahmenbedingungen, Ziele und Einführung 176
  6.2 Verfahren und Technik 178
  6.3 Bisherige Erfahrungen 181
  6.4 Zwischenresümee 183
  7. Nichtstaatliche Betreiber 184
  7.1 E-Petitionen im Rahmen von Kampagnen das Beispiel »Control Arms« 185
  7.2 Private Petitionsplattformen im Internet 187
  8. Vergleich und Ausblick 189
  8.1 Onlinefunktionalitäten im Vergleich 189
  8.2 Prozedurale Merkmale im Vergleich 190
  8.3 Zielsetzungen der E-Petitionsangebote 195
  8.4 Politische und institutionelle Auswirkungen 197
  8.5 Lehren für den Deutschen Bundestag? 199
VI EVALUATION DES MODELLVERSUCHS »ÖFFENTLICHE PETITIONEN« DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES 201
  1. Vorgeschichte 201
  2. Das Petitionsverfahren im Allgemeinen 204
  3. Bearbeitungsverfahren und Nutzungsfunktionen 206
  4. Evaluation des Modellversuchs 212
  4.1 Untersuchungsbereiche und Fragestellungen 213
  4.2 Zahlen zum Modellversuch 214
  4.3 Beurteilung des Softwaresystems 217
  4.4 Traditionelle Petenten und Einreicher öffentlicher Petitionen 219
  4.5 Bundestagsverwaltung, Ausschussdienst 224
  4.6 Parlamentarier und ihre Mitarbeiter 226
  4.7 Qualität des Diskussionsforums 227
  5. Überführung in den Regelbetrieb 228
  6. Fazit 229
VII RESÜMEE UND AUSBLICK 233
  1. Übergreifende Ergebnisse 233
  1.1 Petitionswesen und Modernisierung der Demokratie 235
  1.2 Parlamentarisches Petitionswesen und die Konkurrenz anderer Eingabeinstanzen 237
  1.3 Wozu E-Petitionen? Motive, Ziele, Potenziale 238
  1.4 Die Bedeutung von Öffentlichkeit und Aufmerksamkeit für das Petitionswesen 240
  2. Gestaltungsvorschläge zur Fortführung des Systems »Öffentliche Petitionen« des Deutschen Bundestages 243
  2.1 Nutzung der Diskussionsforen weiterentwickeln 244
  2.2 Bearbeitungsverfahren und Systemleistungen erweitern 247
  3. Entwicklungsoptionen und Forschungsdesiderate 249
  3.1 Entwicklungsoptionen für das parlamentarische Petitionswesen 249
  3.2 Impulse für eine wissenschaftliche Petitionsberichterstattung 255
VIII LITERATUR 257
  1. In Auftrag gegebene Gutachten 257
  2. Weitere Literatur 258
ANHANG 271
  1. Tabellenverzeichnis 271
  2. Abbildungsverzeichnis 272

 

Erstellt am: 15.04.2009 - Kommentare an: webmaster