Ulrich Riehm u. a.: Öffentliche elektronische Petitionen und bürgerschaftliche Teilhabe

Ulrich Riehm, Christopher Coenen, Ralf Lindner, Clemens Blümel

Öffentliche elektronische Petitionen und bürgerschaftliche Teilhabe

Berlin: Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) 2008, TAB-Arbeitsbericht Nr. 127
[Zusammenfassung]

INHALT

ZUSAMMENFASSUNG				7
I	EINLEITUNG			25
	1.	Thematischer Hintergrund		25
	2.	TA-Projekt »Öffentliche elektronische Petitionen und bürgerschaftliche Teilhabe«		26
	3.	Zum Aufbau des Berichts		28
	4.	Danksagungen		29
II	EINFÜHRUNG UND PROBLEMAUFRISS			31
	1.	Petitionsbegriff		31
	2.	Elektronische Petitionen		33
	3.	Funktionen des Petitionswesens		35
	4.	Institutionelle Einbettungen		37
	5.	Konkurrenzverhältnisse		40
	6.	Relikt oder anhaltender Bedarf?		44
	7.	Fazit		47
III	DAS PETITIONSWESEN IM IN- UND AUSLAND – AUSDIFFERENZIERUNG UND VIELFALT			49
	1.	Entwicklung des parlamentarischen Petitionswesens auf Bundesebene		50
		1.1	Reformdebatten	51
		1.2	Braucht Deutschland einen nationalen Ombudsmann?	53
		1.3	Entwicklung der Eingaben beim Deutschen Bundestag	56
		1.4	Das Eingabewesen der DDR	59
		1.5	Wie kann man den Erfolg von Petitionen bewerten?	60
	2.	Beauftragte des Bundestages und der Bundesregierung		62
		2.1	Wehrbeauftragter	63
		2.2	Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit	65
		2.3	Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration	65
		2.4	Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten	66
		2.5	Ombudsrat – Grundsicherung für Arbeitssuchende	67
		2.6	Vergleich	69
	3.	Parlamentarische Petitionseinrichtungen bei den Ländern, Kommunen und der EU		71
		3.1	Landesebene	71
		3.2	Kommunale Ebene	73
		3.3	Europäische Ebene	74
	4.	Ombuds- und Schlichtungsstellen in ehemals staatlichen Bereichen und der Privatwirtschaft		77
		4.1	Verbraucherservice und Schlichtungsstelle der Bundesnetzagentur	78
		4.2	Ombudsstellen der privaten Banken und Versicherungen	80
	5.	Petitions- und Ombudsformate in den Massenmedien und im Internet Ombuds- und Schlichtungsstellen in ehemals staatlichen Bereichen und der Privatwirtschaft		83
		5.1	Ombudsformate in den Massenmedien	83
		5.2	Ombudsähnliche Formate im Internet	84
	6.	Das staatliche Petitionswesen in ausgewählten Ländern weltweit		86
		6.1	Mitglieder und ehemalige Mitglieder des Commonwealth	87
		6.2	Estland	89
		6.3	Tschechien	89
		6.4	Russland	91
		6.5	USA	91
		6.6	Kolumbien	92
		6.7	Venezuela	93
	7.	Fazit		94
IV	E-PETITIONEN UND DIE NUTZUNG DES INTERNETS FÜR BÜRGERSCHAFTLICHE PARTIZIPATION			101
	1.	Zur Einordnung von E-Petitionen		101
		1.1	Begrifflich-systematische Klärungsansätze	101
		1.2	E-Petitionen in der E-Demokratie	108
	2.	Zum Stand der E-Partizipation		111
		2.2	Parlamentarische E-Demokratie	118
	3.	Fazit		125
V	FALLSTUDIEN ZU ELEKTRONISCHEN PETITIONSSYSTEMEN IM AUSLAND			127
	1.	Vorgehen und Fragestellung		127
	2.	E-Petitionen beim schottischen Parlament		128
		2.1	Rahmenbedingungen, Ziele und Einführung	129
		2.2	Verfahren und Technik	131
		2.3	Bisherige Erfahrungen	136
		2.4	Zwischenresümee	139
	3.	E-Petitionen in Großbritannien		140
		3.1	Rahmenbedingungen	140
		3.2	Das E-Petitionssystem des Premiers	145
		3.3	Die Diskussionen über ein parlamentarisches E-Petitionssystem	149
		3.4	Zwischenresümee	152
	4.	Petitionen und E-Partizipation in Südkorea		153
		4.1	Rahmenbedingungen und Hintergrund	155
		4.2	Das Petitionswesen	157
		4.3	Das zentrale E-Partizipationsangebot der Exekutive	161
		4.4	Zwischenresümee	164
	5.	E-Petitionen in Queensland (Australien)		165
		5.1	Rahmenbedingungen, Ziele und Einführung	165
		5.2	Verfahren und Technik	168
		5.3	Bisherige Erfahrungen	171
		5.4	Zwischenresümee	173
	6.	E-Petitionen der norwegischen Kommunen		175
		6.1	Rahmenbedingungen, Ziele und Einführung	176
		6.2	Verfahren und Technik	178
		6.3	Bisherige Erfahrungen	181
		6.4	Zwischenresümee	183
	7.	Nichtstaatliche Betreiber		184
		7.1	E-Petitionen im Rahmen von Kampagnen – das Beispiel »Control Arms«	185
		7.2	Private Petitionsplattformen im Internet	187
	8.	Vergleich und Ausblick		189
		8.1	Onlinefunktionalitäten im Vergleich	189
		8.2	Prozedurale Merkmale im Vergleich	190
		8.3	Zielsetzungen der E-Petitionsangebote	195
		8.4	Politische und institutionelle Auswirkungen	197
		8.5	Lehren für den Deutschen Bundestag?	199
VI	EVALUATION DES MODELLVERSUCHS »ÖFFENTLICHE PETITIONEN« DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES			201
	1.	Vorgeschichte		201
	2.	Das Petitionsverfahren im Allgemeinen		204
	3.	Bearbeitungsverfahren und Nutzungsfunktionen		206
	4.	Evaluation des Modellversuchs		212
		4.1	Untersuchungsbereiche und Fragestellungen	213
		4.2	Zahlen zum Modellversuch	214
		4.3	Beurteilung des Softwaresystems	217
		4.4	Traditionelle Petenten und Einreicher öffentlicher Petitionen	219
		4.5	Bundestagsverwaltung, Ausschussdienst	224
		4.6	Parlamentarier und ihre Mitarbeiter	226
		4.7	Qualität des Diskussionsforums	227
	5.	Überführung in den Regelbetrieb		228
	6.	Fazit		229
VII	RESÜMEE UND AUSBLICK			233
	1.	Übergreifende Ergebnisse		233
		1.1	Petitionswesen und Modernisierung der Demokratie	235
		1.2	Parlamentarisches Petitionswesen und die Konkurrenz anderer Eingabeinstanzen	237
		1.3	Wozu E-Petitionen? Motive, Ziele, Potenziale	238
		1.4	Die Bedeutung von Öffentlichkeit und Aufmerksamkeit für das Petitionswesen	240
	2.	Gestaltungsvorschläge zur Fortführung des Systems »Öffentliche Petitionen« des Deutschen Bundestages		243
		2.1	Nutzung der Diskussionsforen weiterentwickeln	244
		2.2	Bearbeitungsverfahren und Systemleistungen erweitern	247
	3.	Entwicklungsoptionen und Forschungsdesiderate		249
		3.1	Entwicklungsoptionen für das parlamentarische Petitionswesen	249
		3.2	Impulse für eine wissenschaftliche Petitionsberichterstattung	255
VIII	LITERATUR			257
	1.	In Auftrag gegebene Gutachten		257
	2.	Weitere Literatur		258
ANHANG				271
	1.	Tabellenverzeichnis		271
	2.	Abbildungsverzeichnis		272