Juliane Jörissen
Vortrag auf dem Abschlussworkshop „Handelbare Flächenausweisungsrechte“. UBA / Dessau, 23.09.2005
Der Vortrag gibt einen Überblick über die Ergebnisse einer schriftlichen Befragung wichtiger gesellschaftlicher Akteure, die das TAB im Rahmen des TA-Projekts „Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke – Ziele, Maßnahmen, Wirkungen“ durchgeführt hat. Ziel der Befragung war es, die Vor- und Nachteile der verschiedenen, in der aktuellen Debatte vorgeschlagenen Instrumente zur Steuerung der Flächennutzung aus der Sicht unterschiedlicher Interessenstandpunkte zu beleuchten und zentrale Konfliktlinien aufzuzeigen. Für die Zwecke der Befragung wurden die Instrumente fünf verschiedenen Gruppen zugeordnet: planungsrechtliche, ökonomische, finanzielle, informatorische und kooperative Instrumente. Beteiligt an der Umfrage waren vier Gruppen von Verbänden:
Wie aufgrund der heterogenen Interessenlage der befragten Verbände zu erwarten war, zeigt die Auswertung der Stellungnahmen und Positionspapiere ein vielschichtiges und ziemlich kontroverses Meinungsbild. Weitgehende Einigkeit besteht jedoch darin, dass das Flächenproblem in Anbetracht einer langfristig schrumpfenden Bevölkerung nicht an Bedeutung verliert, sondern dass es gerade unter dieser Randbedingung um so wichtiger ist, möglichst rasch ein effizientes Instrumentarium zur Umsetzung einer Flächenkreislaufwirtschaft zu entwickeln. Konsens besteht auch insoweit, dass keines der vorgeschlagenen Instrumente allein zum Erfolg führen würde, sondern dass sie entsprechend kombiniert werden müssten, zum einen weil es bei einer nachhaltigen Raumentwicklung um verschiedene Zielkomponenten geht und zum anderen weil es sich um unterschiedliche Akteure handelt, die zu einem zielkonformen Verhalten angeregt werden sollen. Die Kombination der Instrumente und auch die Eingriffstiefe der einzelnen Instrumente müsste so angelegt sein, dass insgesamt eine gerechte Kosten- und Lastenverteilung entsteht und negative gesamtwirtschaftliche Auswirkungen möglichst vermieden werden. Zum Abschluss stellt der Vortrag das Instrumentenbündel des TAB vor.