Reinhard Grünwald
Vortrag auf der 5. Österreichischen TA-Tagung: TA und Politik. Zwei Jahrzehnte Technikfolgenabschätzung und Politik – Rückblick in die Zukunft. Wien, Österreich, 30.05.2005
Seit 1990 berät das TAB den Deutschen Bundestag zu Fragen des technologischen und gesellschaftlichen Wandels. Von Beginn an waren und sind Projekte im Bereich Energie ein Schwerpunkt der Arbeiten. Das Feld der Energiepolitik zeichnet sich dadurch aus, dass die Positionen in zentralen Fragen von großer wirtschaftlicher und struktureller Bedeutung (Kernkraft, Kohlepolitik) konträr und bereits über viele Jahre zementiert sind.
Dieser Beitrag soll daher der Leitfrage nachgehen, was die Möglichkeiten und Grenzen von TA in diesem kontroversen und festgefahrenen Feld sind und wie eine erfolgreiche neutrale Politikberatung aussehen könnte. Hierzu wird anhand von drei konkreten TAB-Projekten – „Maßnahmen für eine nachhaltige Energieversorgung im Bereich Mobilität“, „Kernfusion“ sowie „Möglichkeiten geothermischer Stromerzeugung in Deutschland“ – versucht, die Art der Rezeption dieser TAB-Projektberichte im Bundestag aufzuzeigen und Faktoren zu identifizieren, die für die erzielte (bzw. eben nicht erzielte) Wirkung verantwortlich gewesen sein könnten. Die genannten Beispiele decken ein breites Spektrum von themenspezifischen Randbedingungen und Rezeptionstypen ab und sind gewissermaßen prototypisch für die Rezeption von TAB-Berichten zu Energiethemen.
Der Bericht „Nachhaltige Energieversorgung im Bereich Mobilität“ thematisierte die hohe Relevanz des Verkehrsbereiches für die Erreichung von CO2- Minderungszielen und zeigte Möglichkeiten auf, wie der Verkehrsbereich zur Erreichung dieser Ziele beitragen könnte. Die Politik behandelt das Thema jedoch erkennbar als „heißes Eisen“, das man besser nur äußerst vorsichtig anfasst. Diesem Muster folgt auch die Rezeption des TAB-Berichts im Bundestag.
Im Bericht „Kernfusion“ wurden die „Pro“-Argumente der Kernfusions-Community den „Contra“-Argumenten von Kernfusions-Kritikern gegenübergestellt. Dadurch sah sich eine Fraktion, die sich die Argumente der Forschergemeinde zu Eigen gemacht hatte, veranlasst den Bericht heftig zu kritisieren bis hin zum Vorwurf der Ideologiegeleitetheit.
Der Bericht „Geothermische Stromerzeugung“ hat innerhalb und außerhalb des Bundestages ein großes Interesse gefunden. Nach einer intensiven Beratung in den zuständigen Ausschüssen wurden wesentliche Elemente des im TAB-Bericht skizzierten Handlungsbedarfes aufgegriffen und umgesetzt. Das Thema „Geothermische Stromerzeugung“ kann daher als Beispiel für eine äußerst erfolgreiche Beratung des Bundestages durch das TAB angesehen werden.