„Aufrüstung im All“ - Band 16 der Buchreihe des TAB erschienen [02.12.2003]

Schon lange ist der Weltraum Einsatzort für militärische Systeme. Etwa 170 rein militärische Satelliten kreisen um die Erde und erfüllen für die Streitkräfte Funktionen wie Aufklärung, Frühwarnung, Kommunikation und Steuerung. Jetzt zeichnet sich das Überschreiten einer Schwelle bei der militärischen Weltraumnutzung ab: Zukünftig könnten Waffensysteme zur Einsatzreife weiterentwickelt werden, deren Stationierung auf der Erde oder im All eine Spirale des Wettrüstens zur Folge hätte. Damit wird die militärische Nutzung des Weltraums zu einem Kernelement in den Strategien und Planungen von Politik und Militärs. Die Entwicklung innovativer Technologien und wehrtechnischer Systeme soll neuartige Handlungsoptionen eröffnen. Aus rüstungskontrollpolitischer Sicht bereitet dies Sorgen, zeigt sich doch, dass das bestehende weltraumrechtliche Instrumentarium und die vorliegenden Rüstungskontrollvereinbarungen nicht geeignet sind, eine weitere Militarisierung des Weltraums zu bremsen, geschweige denn zu verhindern.

Ziel des hiermit vorgelegten ersten Sachstandsberichtes im Rahmen des TAB-Monitoring zu „Neuen Technologien und Rüstungskontrolle“ ist es, die Veränderungen in der Sicherheitspolitik sowie den Strategien und Doktrinen - insbesondere der USA - aufzuzeigen, Stand und Entwicklungsperspektiven der technologischen Basis der militärischen Weltraumnutzung zu analysieren und im Lichte der erkennbaren und zukünftig zu erwartenden Entwicklungen die Grenzen und Möglichkeiten rüstungskontrollpolitischer Aktivitäten aufzuzeigen.

Die Autoren Petermann, Coenen und Grünwald vom Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag in Berlin folgern aus der Analyse der Entwicklungen der letzten Jahre und der Perspektiven für die nähere Zukunft, dass große Hoffnungen auf eine zeitgemäße Rüstungskontrollpolitik für den Weltraum nicht angebracht seien. Neue technologische Entwicklungen und politische Weichenstellungen ließen den Weltraum zwar als ein besonders wichtiges Feld präventiven rüstungskontrollpolitischen Handelns erscheinen, dennoch komme die politische Bearbeitung dieses Feldes nicht richtig voran. Die Überwindung der derzeitigen Blockadesituation sei deshalb die dringlichste politische Herausforderung. In dieser Situation wären schon die Aushandlung einzelner vertrauensbildender Maßnahmen für den Weltraum ein lohnenswertes Ziel.

Das TAB-Monitoring „Neue Technologien und Rüstungskontrolle“ wurde vom Unterausschuss des Bundestags für „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ aufgrund der Bedeutsamkeit technologischer Entwicklungen für die Sicherheits- und Rüstungskontrollpolitik angeregt. Der Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat diese Anregung im Juli 2001 zustimmend aufgegriffen und das TAB mit der Durchführung eines kontinuierlichen Monitoring „Neue Technologien und Rüstungskontrolle“ beauftragt. In dessen Rahmen werden zukünftig Sachstandsberichte zu jeweils vom Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung zu beschließenden Themen erarbeitet und vorgelegt. Der erste, nun vorgelegte Sachstandsbericht befasst sich mit dem Thema „Militärische Nutzung des Weltraums und Möglichkeiten der Rüstungskontrolle im Weltraum“.

Das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) ist eine selbständige wissenschaftliche Einrichtung, die den Deutschen Bundestag und seine Ausschüsse in Fragen des wissenschaftlich-technischen Wandels berät. Es wird vom Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) des Forschungszentrums Karlsruhe (FZK) betrieben.

Bibliographische Angaben:
Thomas Petermann, Christopher Coenen, Reinhard Grünwald
Aufrüstung im All - Technologische Optionen und politische Kontrolle. Berlin: edition sigma 2003 (Reihe "Studien des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag", Bd. 16), ISBN 3-89404-825-5, 183 Seiten, 18,90 Euro

Weiterführende Links:

  • Die Homepage des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim deutschen Bundestag (TAB) hier
  • Informationen über die Buchreihe "Studien des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag" in der edition sigma hier
  • Das Web-Angebot der edition sigma hier
  • Die persönliche Homepage der Autoren Petermann Coenen Grünwald