Home | english  | Sitemap | Impressum | Datenschutz | KIT

Vorschläge für einen gehaltvollen Endlager-Dialog [04.10.2010]

Ein ITAS-Team hat zusammen mit Kolleginnen und Kollegen aus dem Öko-Institut Darmstadt und dem Institut für Sozialwissenschaften der Universität Stuttgart ein Paper zur Endlager-Politik verfasst. Unter dem Titel "Schlüsselentscheidungen und -maßnahmen für einen gehaltvollen Dialogprozess" werden vor dem Hintergrund der aktuellen Entscheidungslage Empfehlungen für die Gestaltung eines gehaltvollen Dialogprozesses und zivilgesellschaftlichen Verfahrens gemacht. Dieser Dialogprozess soll anspruchsvolle Voraussetzungen für die Möglichkeit substanzieller Öffentlichkeitsbeteiligung und Stakeholder-Integration schaffen.

Die sechs Kernthesen zu notwendigen Maßnahmen, die auf Basis der aktuellen sozialwissenschaftlichen Debatte entwickelt wurden, lauten:

  1. Eine Roadmap für die Endlagerfestlegung ist umgehend vorzulegen und eine gehaltvolle Öffentlichkeitsbeteiligung ist zeitnah einzuleiten. Die Roadmap benennt Schritte und Haltepunkte des Plans für die weitere Vorgehensweise und definiert die Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung. Dies ist eine Aufgabe des BMU.
  2. Eine multidisziplinäre "Unabhängige Nationale Expertengruppe" (UNEG) ist umgehend einzusetzen. Sie berät die Bundesregierung sowie die Stakeholder über aller relevanten sicherheits-, verfahrens- und beteiligungsbezogenen Aspekte, begleitet kritisch die vorläufige Sicherheitsanalyse und gibt wissensbasierte Empfehlungen.
  3. Regelmäßige Information sowie Diskussionsmöglichkeiten für Fachöffentlichkeit, sachkundige Laien und weitere Repräsentanten regionaler Stakeholder sind sicherzustellen, um die Erarbeitung der vorläufigen Sicherheitsanalyse transparent zu machen.
  4. Stakeholder (aus Energiewirtschaft, Politik, Region) sind in die Erstellung des Fragenkatalogs zum internationalen Peer Review einzubeziehen.
  5. Eine "Gläserne Erkundung" als Transparenzinitiative ist an zwei Orten noch in 2010 zu starten.
  6. Lokales "Startteam Bürgerbeteiligung" ist so früh wie möglich einzusetzen.

Das Papier steht zum Download hier